FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Ergebnis der Suchanfrage nach Freie Demokratische Partei
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Undemokratischer Wahlkampf in der Türkei: Erdogan hat die Weichen längst gestellt
Undemokratischer Wahlkampf in der Türkei: - Erdoğan höhlt seit Jahren demokratische Strukturen aus - Hetze gegen ethnische und religiöse Minderheiten soll Konservative mobilisieren - Zuletzt hunderte Andersdenkende unter „Terrorverdacht“ inhaftiert Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und der Bund der Alevitischen Jugendlichen in Deutschland (BDAJ) ...
mehrDeniz Yücel: Wahlsieg Erdogans wird Türkei für lange Zeit in Dunkelheit hüllen
Berlin/Bonn (ots) - Der deutsch-türkische Journalist und Publizist Deniz Yücel sieht auf die Türkei dunkle Zeiten zukommen, falls der amtierende türkische Präsident Erdogan und seine Partei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai gewinnen sollte. Wenn Erdogan "sich auf diese oder jene Weise an der Macht halten sollte, wird sich für lange Zeit ...
mehr1&1 Mail & Media Applications SE
Vorabmeldung: Manfred Weber: "Wir sollten deutsche Grenzschutzboote ins Mittelmeer schicken" (Politik)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben mit dem EVP-Vorsitzenden Manfred Weber über die Flüchtlingspolitik und eine verstärkte europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik gesprochen. Sperrfrist: Montag, 24. April 2023, 4 Uhr Für Sie zur freien Verfügung mit der Bitte um Quellenangabe WEB.de News. Manfred Weber: "Wir sollten deutsche Grenzschutzboote ...
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FREIE WÄHLER zur Wahlrechtsreform: Bürgerwille muss weiterhin im Parlament abgebildet sein
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BND-Präsident Kahl: "Für Rechtsextremisten ist im BND kein Platz"
Berlin (ots) - Beim Bundesnachrichtendienst besteht nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste der Verdacht, dass es Mitarbeiter mit rechtsextremen Bezügen gibt. BND-Präsident Bruno Kahl äußerte sich nun erstmals zu diesem Thema; Anlass dafür sind die aktuellen Fälle. So darf BND-Mitarbeiter Björn Hornschu aktuell die Gebäude des ...
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Internationaler Tag der Menschenrechte 2022: Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich
Internationaler Tag der Menschenrechte 2022: Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2022 mahnt die Bundesstiftung Aufarbeitung, dass Demokratie und ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Deutschland darf nicht noch erpressbarer werden durch einen evtl. Teilverkauf vom Hafen in Hamburg
mehr"nd.DerTag": Rasanter Abgang - Kommentar zum Rücktritt der britischen Premierministerin Liz Truss
Berlin (ots) - Einen Rekord hat Liz Truss immerhin aufgestellt: Nach nur sechs Wochen im Amt ist die britische Regierungschefin, die davon träumte, sich in den Geschichtsbüchern einen Platz als eine zweite Margaret Thatcher zu sichern, bereits wieder Geschichte. Wie bei ihrem Vorgänger Boris Johnson mussten erst ...
mehrMarkus Frohnmaier im SWR Aktuell Sommerinterview
mehr"ttt - titel thesen temperamente" (rbb) / am Sonntag, 26. Juni 2022, um 23:05 Uhr
mehrInteressen der Jugend stärken / Kommentar von Joachim Fahrun zum Wählen ab 16
Berlin (ots) - Kurzform: Wer sieht, wie die Jugendlichen bei eigenen Jugendwahlen abstimmen, erkennt in dieser Altersgruppe keinen besonderen, mit Risiken verbundenen Extremismus, im Gegenteil. Sie würden sich in ihrer übergroßen Mehrheit für demokratische Parteien entscheiden. Dass dabei die Grünen in Führung liegen, bestätigt eine Entwicklung, die auch bei den ...
mehrKölner Gespräche 2022: Volker Kauder und Zentralrat der Jesiden fordern freie Religionsausübung weltweit
mehrOst-Beauftragter der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), will Demokratie in Ostdeutschland durch Wiederbelebung der Runden Tische stärken
Berlin (ots) - Der neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), will zur Stärkung der Demokratie in Ostdeutschland die Runden Tische wiederbeleben. "Die Runden Tische sind eine im Osten erarbeitete Tradition ohne hohe Eintrittsbarrieren wie bei einer Partei", sagte Schneider dem "Tagesspiegel ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER widersprechen der Vereinnahmung ihrer Stimmen durch die Höcke-AfD
mehrGrüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce"
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce" Osteuropa-Experte Sarrazin: "Die Menschen erleben eine Simulation von Demokratie, die weder frei noch fair ist" Osnabrück. Die Grünen kritisieren die bevorstehende Wahl zur Staatsduma in Russland als weder frei noch fair. "Die Menschen in Russland haben erneut keine Wahl. ...
mehrphoenix premiere / Donnerstag, 2. September 2021, 20.45 Uhr / Die Bewegung - Brand New Bundestag
Bonn (ots) - phoenix premiere Donnerstag, 2. September 2021, 20.45 Uhr Die Bewegung - Brand New Bundestag Reportage von David Damschen, phoenix 2021 Der durchschnittliche Bundestagsabgeordnete ist weiß, männlich, um die 50. Wird sich das mit der Wahl am 26. September ändern? Die Bewegung "Brand New Bundestag" will es zumindest versuchen. Ihr Ziel ist es, den ...
mehrBundestagswahl 2021: 47 Parteien nehmen an der Wahl teil
Wiesbaden (ots) - An der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 nehmen von den 54 zugelassenen Parteien letztendlich 47 Parteien teil. Dabei beteiligen sich die folgenden 40 Parteien mit Landeslisten: Kurzbezeichnung/Parteiname/Zusatzbezeichnung (nur, wenn im Wahlverfahren verwendet) 1 CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 2 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 3 AfD Alternative für ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
AfD-Klage: Kein Recht auf Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium
München (ots) - Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich morgen (Mittwoch, 11. August) mit der Klage der AfD gegen den Landtag und die Fraktionen von CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, FDP und SPD zum Parlamentarischen Kontrollgremium - welche diese für unzulässig und unbegründet halten. Vor dem Hintergrund der mündlichen Verhandlung der ...
Ein DokumentmehrNach Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: 54 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen
Wiesbaden (ots) - Nach den am 27. Juli 2021 veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 nunmehr 54 Parteien teilnehmen. Damit war die Beschwerde einer Partei gegen die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses erfolgreich. In ...
mehrFDP-Vorsitzender Lindner: Vielleicht brauchen wir auch eine Innovations-Initiative Mittelstand?
mehr53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen
Wiesbaden (ots) - 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen. Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel dazu: "Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW-SPD-Chef Kutschaty wirbt für Ampel
Essen (ots) - Der Chef der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, ist einem möglichen "Ampel"-Bündnis mit Grünen und der FDP gegenüber aufgeschlossen. "Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben eines gezeigt: Es sind Mehrheiten diesseits der Union möglich. Für ein solches Bündnis werbe ich auch in NRW. Ich kann mir gut Dreierbündnisse vorstellen und würde gern in NRW ein solches Dreierbündnis anführen. ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
EU-Sanktionen gegen chinesische Funktionäre: Nur von symbolischem Wert
EU-Sanktionen gegen chinesische Funktionäre: - GfbV begrüßt Sanktionen als ersten, aber unzureichenden Schritt - Nur schmerzhafte Wirtschaftssanktionen könnten Kurswechsel bringen - Völkermord an den Uiguren und weitern Turkvölkern muss offen als Genozid bezeichnet werden Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt die Sanktionen gegen chinesische ...
mehrFrankfurter Rundschau: Pressestimme zu den Landtagswahlen
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Ausgang der Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Schon vor der Wahl hat die sich abzeichnende Stabilisierung der FDP für die gedankliche Wieder-Inbetriebnahme eines beliebten Spkulationsobjekts geführt: der Ampel. Das könnte mit Blick auf den Bund nun wirklich interessant werden: die Freie Demokratische Partei als Ermöglicherin einer ...
mehrBotschaft der Demokratischen Bundesrepublik Aethiopien
Auf dem Weg zu einer friedlichen Ordnung am Horn von Afrika / Stellungnahme von Dr. Abiy Ahmed Ali, Premierminister von Äthiopien und Friedensnobelpreisträger 2019
mehrEhemaliger AfD-Mitarbeiter länger in rechtsextremer Szene aktiv als bekannt
Mainz (ots) - "Report Mainz"-Recherche zeigt Widerspruch zu Aussagen von Michael Frisch / Sendung heute, Dienstag, 9. Februar 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Im Fall des ehemaligen rechtsextremen Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Michael Frisch, gibt es neue Details. Nach Recherchen des ...
mehrDemokratiefeinde im Parlament/Die AfD-Fraktion gibt die Speerspitze der Corona-Leugner. Dass sie Provokateure in den Bundestag einschleuste, darf sich das Parlament nicht bieten lassen.
Regensburg (ots) - Krawalle in Bundestagsnähe, Flaschen und Feuerwerkskörper gegen Polizisten, die wiederum mit Pfefferspray und Wasserwerfer gegen Protestierer vorgehen. Berlin erlebte vorgestern Szenen, wie wir sie zuletzt von Protesten gegen Castor-Transporte, gegen Stuttgart 21 oder gegen den Bau einer ...
mehrDoppelte Zerreißprobe / Corona vertieft soziale Ungleichheiten in Frankreich. Das allein wäre schon Herausforderung genug für die Republik. / Leitartikel von Christine Strasser
Kommentar (ots) - Es ist ein schreckliches Déjà-vu: Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo und dem Novemberterror packt viele Franzosen angesichts neuer Attacken wieder die Angst. Die stolze Nation kämpft gegen die Düsternis. Gleichzeitig steht der Winter der Pandemie ...
mehrBrandstifter im Weißen Haus / Experte Stephan Bierling fürchtet,dass die USA zur "Bananenrepublik" werden, wenn Trump sich den Wahlsieg juristisch sichert
Landeszeitung Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Die Wahlen brachten nicht das erhoffte klare Ergebnis. Hat Donald Trump noch über die 2016 mobilisierte Anhängerschaft hinaus ein zusätzliches Reservoir anzapfen können? Prof. Stephan Bierling: Ja, er hat seine Stammwählerschaft noch mehr mobilisiert. Aber ...
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